IMPRESSUM

Für den Inhalt verantwortlich:

Schneiders Bekleidung Gesellschaft m.b.H.
Geschäftsführung
Jens Eilhardt, Brigitte Riedner

Adresse
Aribonenstrasse 27
A-5020 Salzburg
Österreich
Telefon: +43/662/432366
Fax: +43/662/430535
e-Mail: sales@schneiders.com

www.schneiders.com

UID-Nr.
ATU33959204

Firmenbuchnummer
34845v

Firmenbuchgericht
Landesgericht Salzburg

Behörde gem. ECG
Magistrat der Stadt Salzburg

Firmeninformationen gemäß ECG

Google Analytics

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Allgemeine Geschäftsbedingungen

  1. Geltung: Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen finden bei Lieferverträgen zwischen dem Verkäufer (österreichische oder deutsche Handelsniederlassung) und dem Käufer (Nicht-Verbraucher) Anwendung. Für Lieferungen durch die deutsche Handelsniederlassung gelten jedoch statt der untenstehenden Punkte 7. bis 11. ausschließlich die Bestimmungen der §§ 8 und 10-12 der (auf www.germanfashion.net abrufbaren sowie direkt beim Verkäufer zu beziehenden) Einheitsbedingungen der deutschen Bekleidungsindustrie in der Fassung vom 01.01.2015 bzw. die künftig an deren Stelle tretenden Bestimmungen. Die Geltung Allgemeiner Geschäftsbedingungen des Käufers ist ausgeschlossen, und zwar selbst dann, wenn ihnen der Verkäufer im Einzelfall nicht ausdrücklich widersprochen hat. 
  2. Anzuwendendes Recht und Gerichtsstand: Im Falle von Bestellungen bei der deutschen Niederlassung gilt deutsches Recht, in allen anderen Fällen österreichisches Recht, jeweils unter Ausschluss der Verweisungsnormen und des UN-Kaufrechts. Ausschließlicher Gerichtsstand (auch für Wechsel- und Scheckklagen) ist der Sitz der Handelsniederlassung des Verkäufers, dem es freisteht, auch beim allgemeinen Gerichtsstand des Käufers zu klagen. 
  3. Übergrößen und Ware zu Sonderpreisen: Es gelten Übergrößenzuschlage von 10 % bei HAKA ab den Größen 56, 28, 110 und 15 % ab den Größen 62, 31 und 122. 20 % ab den Größen 68, 34 und 134 als vereinbart. Ware, die vom Käufer zu Sonderpreisen bezogen wurde, kann nicht retourniert werden. 
  4. Versand, Teillieferungen und Zahlungsdonditionen: Mangels ausdrücklicher gegenteiliger Vereinbarung muss der Käufer Teillieferungen annehmen und erfolgen Versendungen durch den Verkäufer, sofern sie auf Gefahr des Käufers erfolgen, unversichert. Die Zahlungskonditionen werden vom Verkäufer festgelegt, wobei insofern dessen Auftragsbestätigung maßgeblich ist. 
  5. Lieferfristen (bzw. Abnahmefristen): Nach Ablauf der Lieferfrist wird automatisch eine Nachlieferfrist von 18 Kalendertagen in Lauf gesetzt, nach deren ungenutztem Verstreichen der Käufer schriftlich ohne weitere Fristsetzung vom Vertrag zurücktreten kann. Ein diesbezüglicher Schadenersatzanspruch setzt allerdings in jedem Fall voraus, dass nach Ablauf der ursprünglichen Lieferfrist eine mind. vierwöchige Nachholfrist schriftlich eingeräumt worden und ungenutzt verstrichen ist. Für die Dauer unverschuldeter, (absehbar) mehr als eine Woche dauernder Betriebsstörungen oder höherer Gewalt wird die Liefer- bzw. Abnahmefrist entsprechend, höchstens jedoch für fünf Wochen, verlängert, sofern der Vertragspartner unverzüglich vom Grund dafür verständigt wird; bei ungenutztem Verstreichen kann die andere Seite unter Setzung einer Nachfrist von zwölf Kalendertagen vom Vertrag zurücktreten. 
  6. Mängel: Mängelrügen sind innerhalb angemessener Frist und längstens binnen zwölf Kalendertagen nach Empfang der Ware – bei verborgenen Mängeln unverzüglich nach Entdeckung – an den Verkäufer zu versenden. Der Käufer hat zunächst nur das Recht auf Nachbesserung oder Lieferung mangelfreier Ersatzware nach Wahl des Verkäufers binnen 21 Kalendertagen nach Rückerhalt. Jegliche Ansprüche betreffend Mängel an der Ware selbst verjähren nach sechs Monaten ab Empfang.

  7. Schadenersatz (österreichische Niederlassung): Der Verkäufer wird – außer bei Personenschäden und nach dem Produkthaftungsgesetz – nur bei grobem Verschulden schadenersatzpflichtig.

  8. Eigentumsvorbehalt (österreichische Niederlassung): Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen aus oder im Zusammenhang mit der gesamten Geschäftsverbindung (bei Gestattung der Zahlung durch Scheck oder Wechsel bis zur endgültigen Einlösung) – auch im Falle der Verarbeitung – im Eigentum des Verkäufers. Die Ware darf ausschließlich im ordentlichen Geschäftsgang weiterverkauft (also insb. nicht verpfändet oder zur Sicherung übereignet) werden, wobei dem Verkäufer bereits jetzt sämtliche daraus erwachsenden Forderungen in Höhe des jeweiligen Endbetrages von dessen Faktura einschließlich der Mehrwertsteuer und sämtlicher Nebenrechte abgetreten werden; der Verkäufer nimmt diese Abtretung an. Im Verzugsfall bzw. bei Zahlungseinstellung kann der Verkäufer alle zum Einzug der abgetretenen Forderungen erforderlichen Angaben bzw. Unterlagen sowie die Verständigung der jeweiligen Schuldner von der Abtretung verlangen. Über (drohende) Beeinträchtigungen der Rechte des Verkäufers an der Vorbehaltsware, insbesondere durch Pfändung, hat der Käufer umgehend zu informieren und den Verkäufer bei der Sicherung dieser Rechte zu unterstützen und ihm sämtliche diesbezüglichen Kosten, insbesondere auch solche im Zusammenhang mit einem Widerspruchsprozess, zu ersetzen.

  9. Zahlungsverzug (österreichische Niederlassung): Während eines Zahlungsverzuges oder bei wesentlicher Verschlechterung der Vermögensverhältnisse des Käufers ist der Verkäufer jedenfalls von der Pflicht zu weiteren Lieferungen aus laufenden Verträgen befreit (zum Zurückbehaltungsrecht des Käufers siehe Punkt 10.). Wird eine fällige Forderung des Verkäufers nicht spätestens binnen zwölf Kalendertagen ab Fälligkeit beglichen, kann dieser vom betreffenden Vertrag ohne Nachfristsetzung zurücktreten und nach Setzung einer Nachfrist von zwölf Kalendertagen auch von – sämtlichen oder einzelnen – sonstigen Lieferverträgen zurücktreten. In jedem Fall gebühren ihm Verzugszinsen in Höhe von 9,2% p.a. über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank oder ein allfälliger höherer gesetzlicher Zinssatz sowie zusätzlich sämtliche aufgewendeten Mahn- und Inkasso-, Erhebungs- und Auskunftskosten (insbesondere auch die Kosten eingeschalteter Inkassobüros, Gläubigerschutzverbände oder Rechtsanwälte).

  10. Aufrechnung und Zurückbehaltung durch den Käufer (österreichische Niederlassung): Ein Aufrechnungs- und/oder Zurückbehaltungsrecht des Käufers kommt jedenfalls nur hinsichtlich unbestrittener oder rechtskräftig festgestellter Forderungen in Betracht.

  11. Salvatorische Klausel: Sollte eine Bestimmung in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder in sonstigen getroffenen Vereinbarungen bzw. in den Einheitsbedingungen der deutschen Bekleidungsindustrie unwirksam sein oder werden, berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Vereinbarung. In diesem Fall gilt anstelle der jeweiligen unwirksamen Bestimmung eine ihrem wirtschaftlichen Zweck möglichst nahe kommende wirksame Bestimmung als vereinbart.